Der Präsident nimmt zum Gewaltpräventionsgesetz wie folgt Stellung:
Mit großer Zufriedenheit und tiefer Überzeugung begrüße ich die Verabschiedung des Gewaltpräventionsgesetzes durch das Parlament. Dieses Gesetz ist ein bedeutender Meilenstein in unserem gemeinsamen Bestreben, den Schutz der Bürgerinnen und Bürger zu stärken und die Grundlagen für ein friedliches und sicheres Miteinander zu festigen.
Gewalt – in welcher Form auch immer – bedroht nicht nur das Leben und die Unversehrtheit der Menschen, sondern untergräbt auch das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft. Mit dem neuen Gesetz schaffen wir wirksame Instrumente zur Prävention, Aufklärung und Ahndung von Gewaltstraftaten. Es umfasst unter anderem:
- Die Einrichtung von Präventionszentren in allen Regionen des Landes.
- Die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Sicherheitsbehörden, Bildungseinrichtungen und sozialen Trägern.
- Die Einführung umfassender Aufklärungsprogramme an Schulen und in Gemeinschaftszentren.
- Die Stärkung der Opferhilfe durch psychologische, juristische und finanzielle Unterstützung.
Besonders hervorheben möchte ich, dass dieses Gesetz nicht allein auf Repression setzt, sondern vor allem auf Prävention und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gewalt entsteht nicht im luftleeren Raum – sie ist oft Ausdruck sozialer Spannungen, Perspektivlosigkeit oder fehlender Integration. Wir müssen als Gemeinschaft zusammenstehen, um diesen Ursachen entgegenzuwirken.
Mein Dank gilt den Mitgliedern der Nationalversammlung und des Senats für ihre konstruktive Arbeit und die parteiübergreifende Einigkeit in dieser wichtigen Angelegenheit. Ebenso danke ich allen gesellschaftlichen Akteuren, die im Vorfeld ihre Expertise eingebracht und damit zur Qualität des Gesetzes beigetragen haben.
Die Verabschiedung des Gewaltpräventionsgesetzes ist ein Versprechen an die Menschen in unserem Land: Wir lassen niemanden allein. Wir handeln entschlossen und vorausschauend, um ein Umfeld zu schaffen, in dem sich alle sicher und respektiert fühlen können.
Calombu bleibt ein Land des Friedens, der Solidarität und der Hoffnung. Lassen Sie uns gemeinsam diesen Weg weitergehen.