Calombu Stadt, 8. Februar 2025 – Präsident Marc O’Connegham hat heute ein wegweisendes Dekret unterzeichnet, das die vollständige Legalisierung und staatliche Regulierung von Cannabis in der Republik Calombu festlegt. Mit dieser Maßnahme setzt die Regierung auf eine fortschrittliche und verantwortungsbewusste Drogenpolitik.
„Durch die Legalisierung von Cannabis bekämpfen wir den Schwarzmarkt, schaffen neue wirtschaftliche Chancen und gewährleisten gleichzeitig strengen Jugendschutz. Die erzielten Steuereinnahmen werden gezielt in Gesundheits- und Bildungsprogramme investiert“, erklärte Präsident O’Connegham.
Die zentralen Maßnahmen des Dekrets umfassen:
- Die vollständige Legalisierung von Besitz, Anbau, Verkauf und Konsum von Cannabis für Personen ab 18 Jahren.
- Die Einführung eines staatlich regulierten Marktes mit hohen Qualitäts- und Sicherheitsstandards.
- Eine Sondersteuer von 10 % auf Cannabisprodukte zur Finanzierung öffentlicher Gesundheits- und Bildungsprogramme.
- Strenge Jugendschutzmaßnahmen sowie ein Konsumverbot in Schulen und öffentlichen Einrichtungen.
- Die sofortige Freilassung aller Personen, die aufgrund nicht-gewalttätiger Cannabisdelikte inhaftiert sind, sowie die Löschung entsprechender Vorstrafen.
Der Präsident betont, dass die Reform nicht nur individuelle Freiheiten stärkt, sondern auch einen bedeutenden Beitrag zur öffentlichen Sicherheit leistet. „Ein kontrollierter Markt ermöglicht es uns, die Qualität der Produkte zu garantieren und gesundheitsschädliche Streckmittel auszuschließen“, so der Präsident weiter.
Das Dekret tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Die zuständigen Behörden wurden angewiesen, die Umsetzung unverzüglich zu gewährleisten.
Hier das vollständige Dekret:
PRÄSIDIALES DEKRET NR. 2025/01
ÜBER DIE REGULIERUNG UND LEGALISIERUNG VON CANNABIS IN DER REPUBLIK CALOMBU
IM NAMEN DER REPUBLIK CALOMBU
Ich, Marc O’Connegham, Präsident der Republik Calombu, erlasse hiermit das folgende präsidiale Dekret mit unmittelbarer Gesetzeskraft:
SEKTION 1 – LEGALISIERUNG UND REGELN FÜR CANNABIS
(1) Der Besitz, Anbau, Vertrieb, Verkauf und Konsum von Cannabis sowie daraus hergestellten Produkten ist für Personen ab 18 Jahren in der Republik Calombu legal.
(2) Cannabis wird aus allen bestehenden Listen verbotener Substanzen gestrichen.
(3) Es wird ein reguliertes System für die Produktion, Verarbeitung und den Handel von Cannabis geschaffen, das strengen Qualitäts- und Sicherheitsstandards unterliegt.
SEKTION 2 – STEUERN UND WIRTSCHAFTLICHE REGELN
(1) Auf den Verkauf von Cannabisprodukten wird eine Sondersteuer von 10 % erhoben. Die Einnahmen fließen in den Gesundheitssektor und Bildungsprogramme.
(2) Gewerbliche Anbaubetriebe müssen eine Lizenz erwerben, deren Kosten von den zuständigen Behörden festgelegt werden.
SEKTION 3 – JUGENDSCHUTZ UND ÖFFENTLICHE SICHERHEIT
(1) Der Verkauf von Cannabis an Minderjährige bleibt strengstens untersagt und wird mit empfindlichen Strafen geahndet.
(2) Schulen und öffentliche Einrichtungen werden mit Programmen zur Aufklärung über den verantwortungsvollen Umgang mit Cannabis ausgestattet.
(3) Der Konsum von Cannabis ist in Schulen, Behörden und anderen öffentlichen Einrichtungen weiterhin untersagt.
SEKTION 4 – STRAFRECHTLICHE AMNESTIE
(1) Alle Personen, die aufgrund von Besitz oder Konsum von Cannabis ohne gewalttätigen Hintergrund inhaftiert sind, werden mit sofortiger Wirkung entlassen.
(2) Vorstrafen im Zusammenhang mit Cannabisbesitz und -konsum werden aus den Registern gelöscht.
SEKTION 5 – INKRAFTTRETEN UND UMSETZUNG
(1) Dieses Dekret tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft.
(2) Die zuständigen Ministerien und Behörden sind beauftragt, die Umsetzung sicherzustellen und detaillierte Regelungen auszuarbeiten.
Gegeben unter meiner Hand und dem Siegel der Republik Calombu am heutigen Tage.
Marc O’Connegham
Präsident der Republik Calombu